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Sie halten sich dauerhaft in Deutschland auf. Sie sind zur Teilnahme verpflichtet, wenn Sie die genannten Voraussetzungen erfüllen und sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen können (in bestimmten Fällen sogar dann, wenn keine ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache vorhanden sind) Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen (z. Karlsruhe: Einbürgerung als Ausländer mit Einbürgerungsanspruch beantragen. B. Arbeitslosengeld II) und die Teilnahme in einer Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist oder in besonderer Weise integrationsbedürftig sind und die Ausländerbehörde Sie zur Teilnahme aufgefordert hat. Kein Teilnahmeanspruch besteht bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in Deutschland fortsetzen, bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder wenn ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache vorhanden sind. Von der Teilnahmeverpflichtung ausgenommen sind Ausländer und Ausländerinnen, die sich im Bundesgebiet in einer beruflichen oder sonstigen Ausbildung befinden, die die Teilnahme an vergleichbaren Bildungsangeboten im Bundesgebiet nachweisen, deren Teilnahme auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist oder die bereits eine langfristige Aufenthaltsberechtigung eines anderen EU-Mitgliedstaates besitzen und dort an Maßnahmen zur Integration teilgenommen haben.
Als zumutbar gilt es vor allem, rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit Ihres Passes die Anträge auf Neuerteilung oder Verlängerung zu stellen und an dem behördlichen Verfahren Ihres Herkunftslandes mitzuwirken, die vom Herkunftsstaat allgemein festgelegten Gebühren zu zahlen oder die Wehrpflicht, sofern deren Erfüllung nicht aus zwingenden Gründen unzumutbar ist, und andere zumutbare staatsbürgerliche Pflichten zu erfüllen.
Zuständig dafür ist die für Sie örtlich zuständige Regionalstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Bearbeitungsdauer Drei Wochen. Rechtsgrundlage Freigabevermerk Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Sozialministerium hat dessen ausführliche Fassung am 18. 06. 2021 freigegeben. Lebenslagen