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Religionsfreiheit ist fundamentales Kernstück des Kanons der bürgerlichen und politischen Freiheitsrechte Von Dr. Wolf von der Wense Dr. Wolf von der Wense, LL. M., ist Rechtsanwalt in Stade. Foto: © IGFM Zu häufig liest man in der Tagespresse von Verfolgung und Bestrafung von Personen, die sich einer neuen Religion zugewandt haben. Glaubensvertreter aber auch andere Angehörige des bisherigen sozialen Umfeldes dieser Konvertiten rufen zu deren Ächtung und Isolierung auf. Wolf von der wense restaurant. Für die Betroffenen geht es sodann häufig nicht mehr nur um das soziale oder wirtschaftliche, sondern auch um das physische Überleben. Häufig bleibt diesen nur der Weg der Emigration. Indes sind Staaten, in denen es zu solchen Übergriffen kommt, in der Regel völkerrechtlich verpflichtet, diese zu unterbinden und einen friedlichen Religionswechsel zu ermöglichen. Denn die Religionsfreiheit ist fundamentales Kernstück des Kanons der bürgerlichen und politischen Freiheitsrechte. Sowohl in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 als auch in dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) aus dem Jahre 1966 kommt ihm eine exponierte Rolle zu.
Universeller Menschenrechtsstandard durch Rezeption der Judikatur der regionalen Menschenrechtsgerichtshöfe; Eigenständige Bedeutung der Paktbestimmungen, Verhältnis des Paktes zu anderen Menschenrechtsverträgen nach Auffassung des MRA, Identische Auslegung mit regionalen Menschenrechtsgerichtshöfen, Würdigung. Expansion des Tätigkeitsfeldes des Ausschusses zum universellen Schutz der Menschenrechte; Abschließende Bemerkung des Ausschusses im Rahmen von Art. 40, Stellungnahme des MRA zur Staatennachfolge beim Pakt, Zusammenarbeit mit anderen Gremien, Möglichkeit der Vor-Ort-Besuche, Erklärungen zur Vereinbarkeit von innerstaatlichem Recht mit dem Pakt. Dr. Wolf von der Wense, LL.M. - Deutsche Anwaltauskunft. - Zusammenfassung. - English Summary.
Fachgebiete: Forstliche Betriebswirtschaft/Ökonomie, Privatwaldbewirtschaftung Kontakt: Prof. Dr. Wolf-Henning v. d. Wense HNE Eberswalde Fachbereich für Wald und Umwelt Alfred - Möller - Straße 1 16225 Eberswalde Raum 11. 202 (+49) 03334 657 177 Fax: (+49) 03334 657 162 Forschung: aktuelle Projekte abgeschlossene Projekte
Er stellt klar, dass hiervon ausdrücklich das Recht zur Konversion umfasst ist und es den Vertragsstaaten untersagt ist, ihren Bürgern einen solchen Religionswechsel zu erschweren oder gar zu verbieten. Hieraus folgt zugleich, dass Konvertiten bzw. potentielle Konvertiten die Möglichkeit eingeräumt sein muss, sich über einen Religionswechsel zu informieren bzw. missionieren zu lassen. Denn ohne die Aufklärung über alternative Glaubensrichtungen besteht keine freie Religionswahl. Folglich umfasst das Recht zum Religionswechsel immanent das Recht zur Mission. Weimaraner vom Keilertann. Sollten mithin Staaten, die den Pakt ratifiziert haben, das Recht zum Religionswechsel missachten oder gar Verfolgung und Benachteiligung der Religionsvertreter in ihrem Land dulden oder fördern, wäre dies rechtswidrig. Ein solches vertragswidriges Verhalten ist öffentlichkeitswirksam zu ächten. Durch den Menschenrechtsausschuss kann dies geschehen mit einer Anzeige dieser Vorgänge durch internationale unabhängige Menschenrechtsorganisationen wie der IGFM aus Anlass der Beurteilung der menschenrechtlichen Lage durch den Ausschuß.
In Art. 18 IPBPR wird die Religionsfreiheit aufgeführt und umfasst ausdrücklich die Freiheit "eine Religion eigener Wahl zu haben oder anzunehmen". Der IPBPR – von nahezu der gesamten Staatengemeinschaft ratifiziert – wurde als völkerrechtlicher Vertrag zur universellen Freiheitscharta und ist damit im Bereich der bürgerlichen und politischen Rechte das "Grundgesetz" der Vertragsstaatengemeinschaft geworden. Der Pakt enthält neben einzelnen Bestimmungen, die die Freiheitsrechte ausformulieren und definieren, auch Vorschriften zu Überwachungsmechanismen der Einhaltung. Aufgrund des Vertrages wurde ein unabhängiger Ausschuss eingerichtet, vergleichbar einem Gericht, der aus 18 unabhängigen Persönlichkeiten besteht. Aufgabe des Ausschusses ist es u. Wolf von der wense stade. a. anhand von Länderberichten zu überprüfen, ob die Vertragsstaaten die Rechte des Paktes ihren Bürgern hinreichend und effektiv gewähren. Darüber hinaus obliegt es dem Ausschuss anhand von Individualbeschwerden, den möglichen Verletzungen von Vertragsbestimmungen im Einzelfall nachzugehen sowie in Allgemeinen Bemerkungen die Bestimmungen des Paktes auszulegen.