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Die erste Version der Liste erschien 1987 und wurde seitdem um weitere Stoffe ergänzt, so dass es heute weit über 800 Einzelsubstanzen sind. Erklärtes Anliegen ist es, die kalifornische Bevölkerung über mögliche Gefahrenquellen aufzuklären. Dafür ist vorgeschrieben, Warnhinweise zu platzieren, welche über ein mögliches Risiko aufklären sollen. Besonders im Fokus steht dabei der Arbeitsschutz beim Umgang mit den gelisteten Substanzen, sowie der generelle Kontakt zu Konsumgüter, welche die toxischen Chemikalien enthalten können. In diesem Kontext sind insbesondere Lebensmittel mit viel Sorgfalt zu bewerten, da es beim Verzehr zu einer direkten Aufnahme von krebserregenden und reproduktionsschädlichen Substanzen kommen kann. Wie ist die Liste aufgebaut? Die von der OEHHA herausgegebene und im Internet abrufbare Liste der Proposition 65 beinhaltet ein gigantisches Tabellenwerk mit mehreren Spalten mit einer alphabetisch geordneten Aufzählung von toxischen Stoffen (). So wird in der ersten Spalte der IUPAC- oder Trivialname aufgeführt.
Kalifornisches Verbraucherschutzrecht mit hohen Bußgeldern Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65 von DEKRA Der kalifornische "Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act" von 1986, veröffentlicht im "California Health & Safety Code Section 25249. 6" wird häufig schlicht als "California Proposition 65" oder kurz "CP65" bezeichnet. Die Kernaussage dieser Verordnung ist: "Keiner darf im Zuge seiner Geschäftsaktivitäten wissentlich und absichtlich ein Individuum mit einer Chemikalie exponieren, die dem Staat [Kalifornien] als krebserzeugend oder fortpflanzungsgefährdend bekannt ist, ohne diesem Individuum vorher eine klare und verhältnismäßige Warnung zu geben. " Betroffen sind rund 900 Chemikalien, für einige dieser Stoffe wurden Grenzwerte festgelegt, unterhalb derer keine Warnung der Verbraucher erforderlich ist. Seit dem 30. August 2018 gelten verschärfte Anforderungen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass jetzt in der Warnung zumindest ein Stoff konkret benannt werden muss.
Die Nichteinhaltung dieser Anforderungen kann Unternehmen hohe Kosten verursachen. Allein für das Jahr 2011 werden im Bericht über die Durchsetzung der Prop 65 (California Proposition 65 Enforcement Report) 338 Zahlungen in einer Gesamthöhe von 16, 3 Mio. US-Dollar genannt. In den vergangenen zehn Jahren wurden Zahlungen in Höhe von mehr als 144, 6 Mio. US-Dollar geleistet. Unternehmen sind von der Verpflichtung zu einer angemessenen Warnung nur dann befreit, wenn die Exposition gegenüber den in der Liste geführten Chemikalien so gering ist, dass kein wesentliches Risiko von Krebserkrankungen, Missbildungen oder sonstigen Schäden in Verbindung mit der Fortpflanzungsfähigkeit besteht. Die genaue Definition der Formulierung "kein wesentliches Risiko" kann zusammen mit den spezifischen Grenzwerten – den Safe Harbor Levels – auf der OEHHA-Website eingesehen werden. Die Prop 65 ist eine weltweit einmalige Verbraucherschutzinstitution. Größtenteils private Kläger können vor Gericht Verstöße gegen das komplizierte Gesetzeswerk einreichen und kassieren bei sogenannten "settlements" hohe Provisionen von den beklagten Firmen.
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Dabei können alternative Studien oder begründete Argumente gegen eine Aufnahme eines Stoffes eingereicht werden. Anschließend werden die Kommentare bewertet und die OEHHA fällt eine endgültige Entscheidung über den Sachverhalt. Ein Stoff kann nur im Ausnahmefall von der OEHHA aus der Liste entfernt werden. Einteilung der Chemikalien Die Substanzen der Prop 65 unterliegen in ihrer Aufzählung keiner stofflichen Ordnung. Für Unternehmen ist es somit zunächst schwer, auf einen Blick mögliche relevante Gefahrstoffe zu identifizieren. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, eine Unterteilung vorzunehmen. Im Rahmen eines Projektes wurde im LCI eine explizite, umfassende Sichtung aller ca. 800 Stoffe der Liste durchgeführt und eine sinnvolle Einteilung in Stoffklassen entwickelt. Als Vorschlag wurde eine Untergliederung in acht Klassen vorgenommen. Die Stoffklassen sind in der folgenden Graphik (Abbildung 1) dargestellt. Abbildung 1: Mögliche Unterteilung der in der Prop 65 gelisteten Substanzen in acht Stoffklassen.