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Eine Rezension zu: Ferdinand O. Kopp/Ulrich Ramsauer Verwaltungsverfahrensgesetz Herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer. Bearbeitet von Prof. Ulrich Ramsauer, Rechtsanwalt, Vorsitzender Richter am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht a. D., Dr. Carsten Tegethoff, Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Dr. Peter Wysk, Richter am Bundesverwaltungsgericht. Begründet von Ferdinand O. Kopp / Ramsauer | Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG | Buch. Kopp und von der 7. bis 16. Auflage fortgeführt von Ulrich Ramsauer 22., vollständig überarbeitete Auflage München: C., 2021, 2. 062 S., 67 Euro inkl. MwSt. Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher ISBN 978-3-406-77189-7 Der seit dem Jahr 1976 erscheinende – absatzstärkste – Kommentar zum VwVfG ist das für die Praxis entscheidende Standardwerk für das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes und ist eng mit Kopp/Schenke, VwGO, kürzlich ebenfalls neu erschienen, abgestimmt. Beide Bände werden auch in der Referendarausbildung intensiv verwendet und sind zu den Klausuren überwiegend zugelassen. Es handelt sich inzwischen um die 16.
Enthalten sind außerdem zahlreiche neue Entscheidungen, sowie neue fachrechtliche Entwicklungen, etwa im Umweltrecht, Baurecht sowie Informations- und Datenschutzrecht. Der Kommentar gibt nunmehr einen vertiefteren Überblick zum neuen Planungssicherstellungsgesetz v. 20. 5. 2020. Darüber hinaus werden in der Neuauflage auch die Änderungen des § 3a VwVfG durch Art. 5 Abs. 25 des Gesetzes zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des PersonalausweisG und weiterer Vorschriften v. 21. 6. 2019 nunmehr eingehender berücksichtigt. Kopp ramsauer neuauflage der. Die Änderungen der §§ 13 und 54 machten eine Neusortierung der Randnummern erforderlich. Wesentlich überarbeitet wurde die Kommentierung des § 76 VwVfG. Wie gewohnt, werten die Erläuterungen zahlreiche neue Entscheidungen, z. B. zum Planfeststellungsrecht sowie zur Rücknahme und zum Widerruf von Verwaltungsakten, sowie neue fachrechtliche Entwicklungen, etwa im Baurecht, Umweltrecht und Datenschutzrecht aus und verarbeiten diese praxisnah.
Grund- und Mittelschule Kemnath hat mit Christopher Szeri als erste Schule im Landkreis einen eigenen EDV-Schuladministrator Christopher Szeri (Mitte) ist EDV-Schuladministrator an der Grund- und Mittelschule Kemnath. Kopp ramsauer neuauflage • besser laufen. Zu seiner Vorstellung waren die Bürgermeister Günter Kopp (Kulmain), Thomas Kaufmann (Immenreuth, von links) und Roman Schäffler (Kemnath) sowie Schulleiterin Christine Wiesend (von rechts) gekommen. Bild: stg Neue Wege geht der Grund- und Mittelschulverband Kemnath: Die Grund- und Mittelschule Kemnath hat mit Christopher Szeri als erste Schule im Landkreis Tirschenreuth einen eigenen - nicht pädagogischen - EDV-Schuladministrator. Informatiktechniker Christopher Szeri hat diese Tätigkeit übernommen und wird sich unter anderem um die gesamte Hard- und Software in der Schule sowie um das Thema Datensicherheit kümmern. Schulverbandsvorsitzender Bürgermeister Roman Schäffler (Kemnath), seine Amtskollegen Günter Kopp (Kulmain) und Thomas Kaufmann (Immenreuth) sowie Schulleiterin Christine Wiesend betonten bei der Vorstellung des Experten, dass damit ein Aufgabenfeld abgedeckt werde, das in den vergangenen Jahren immer weiter angewachsen sei und "nebenbei" von Lehrkräften mit einer Ermäßigungsstunde nicht mehr abgedeckt werden könne.
Auflage von Prof. Ulrich Ramsauer und nunmehr Carsten Tegethoff und Dr. Peter Wysk nach dem Tod von Ferdinand O. Kopp. Die praxisnahe Kommentierung hat das Ziel nicht nur die berechtigten Belange der Verwaltung zu berücksichtigen, sondern auch die berechtigten Belange des Bürgers zum Gegenstand, was nicht immer einfach in Einklang zu bringen ist. Kopp ramsauer neuauflage des. Niemand wird sagen können, dass der Kommentar dieses Ziel je verfehlt hätte. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind im neuen »Kopp/Ramsauer« erneut intensiv eingearbeitet. Die Kommentierung erläutert alle aktuellen verwaltungsverfahrensrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit COVID-19, die Auswirkungen auf die Verwaltungsverfahren haben. Dazu zählen insbesondere Probleme im Umgang mit dem Instrument der Allgemeinverfügung insbesondere im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz und landesrechtlichen Kompetenzen (§ 35 S. 2), mit Prognosen (§ 40), mit Bekanntmachungserfordernissen (§ 41) und mit der öffentlichen Auslegung im Rahmen von Planfeststellungsverfahren (§ 73).
Ein weiterer Schwerpunkt besteht erneut bei der Digitalisierung der Verwaltungsverfahren, die bereits Gegenstand der Neuauflage von 2018 waren und insbesondere Art. 5 des Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes v. 29. 3. 2017, mit dem Art. 74 VwVfG geändert wurde, und Art. 11 Abs. 2 des eIDAS-Durchführungsgesetzes vom 18. 7. 2017, das § 3a VwVfG geändert hat, zum Gegenstand hatten. Es ist letztlich so, dass die Neuauflagen die jeweiligen Gesetzesänderungen zwar berücksichtigen, aber erst die Folgeauflagen die Rechtsprechung und die Verwaltungspraxis dazu analysieren können. In Kemnath erste Schule im Landkreis mit eigenem EDV-Administrator | Onetz. Die Kommentierung entwickelt daher eine ständige Bestandsaufnahme des jeweils aktuellen Standes des Verwaltungsverfahrensrecht auf höchstem Niveau, wobei die Abweichungen im Fachrecht ständig berücksichtigt und thematisiert werden, so etwa für das UVP-Recht in § 63 und das Informationsfreiheitsrecht in § 29. Daher finden sich in diesem Kommentar auch zu den Fachrechten sehr wichtige Grundinformationen, die schnell weiter führen, etwa zum Planfeststellungsverfahren.
Der neue »Kopp/Ramsauer« erläutert aktuelle verwaltungsverfahrensrechtliche Fragen infolge der Corona-Pandemie unter Auswertung der inzwischen ergangenenen Rechtsprechung. Behandelt werden dabei vor allem COVID-19-Rechtsfragen zu Allgemeinverfügungen, Prognoseentscheidungen und Erfordernissen der VA-Bekanntmachung. Dabei werden die Erfahrungen mit der COVID19-Verwaltungspraxis eingehend einbezogen. Zwar beruhen die COVID19-Regelungen, die auf der Basis der Ermächtigungsvorschriften des IfSG ergangen sind, weitgehend auf Rechtsverordnungen, hoch haben daneben die lokalen Allgemeinverfügungen nach § 35 S. 2 VwVfG weiterhin einen erheblichen Anwendungsbereich, der im Rahmen der Kommentierung des § 35 VwVfG unter Rdrn. 157 ff und bei § 41 unter Rdrn. 44 ff eingehend erläutert wird. Im Hinblick auf die COVID-19-Auswirkungen auf das Planfeststellungsverfahren wird auch das Planungssicherstellungsgesetz berücksichtigt, das eine ordnungsgemäße Öffentlichkeitsbeteiligung trotz der pandemiebedingten Beschränkungen gewährleisten soll.
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