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Hallo, ich habe eine Frage zur Kündigung eines Einstellvertrages. Ich hatte im Oktober den Stall gewechselt, im Einstellvertrag steht eine Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende. Da die Haltung der Pferde in der Praxis dann anders aussah, als mir im Vornherein von den Stallbesitzern mündlich und per Mail zugesagt wurde, habe ich mich Ende November entschlossen zu kündigen. Ich wollte die schriftliche Kündigung am 30. 11. der Stallbesitzerin persönlich übergeben. Es war dann alles recht emotional und die Stallbesitzerin hat mir vorgeschlagen, nochmal eine Nacht drüber zu schlafen. Ich fragte extra nach, ob das dann mit der Kündigungsfrist noch in Ordnung geht. Da sie dies bejahte, willigte ich ein und schlief nochmal drüber. Da die Stallbesitzerin mir sagte, dass sie nicht bereit sind, die Heufütterung zu ändern (der Hauptpunkt, mit dem ich unzufrieden war), übergab ich ihr dann am nächsten Tag, also am 01. 12. die Kündigung (es stand das Datum vom 30. drauf, was für sie in Ordnung war) und für sie war vorerst alles ok.
Typische Pflichten des Einstellers sind z. regelmäßige Impfung und Entwurmung des Pferdes oder der Abschluss einer Tierhalterhaftpflichtversicherung. Der Einsteller muss den Stallbetreiber über Eigenarten des Pferdes informieren, z. welche Futtersorten es nicht verträgt. Sollten Missstände auftreten, z. schlechtes Futter, ist der Einsteller nach dem Gesetz verpflichtet, diese gegenüber dem Stallbetreiber zu benennen und um Abhilfe innerhalb einer bestimmten Frist bitten. Danach kann er z. das Entgelt mindern. Welche Rechte ergeben sich aus dem Pferdeeinstellvertrag? Der Pferdeeinsteller hat das Recht die Unterstellmöglichkeit und, soweit vorhanden und von Ihnen ausgewählt, die Reithalle bzw. Reitanlage zu benutzen. Hierfür werden vom Stallbetreiber Schlüssel zur Verfügung gestellt. Dem Stallbetreiber steht unter Umständen ein Zurückbehaltungsrecht zu, falls das Entgelt nicht wie vereinbart gezahlt wird. Können auch Minderjährige ihr Pferd unterbringen? Teils sind die Personen, die ein Pferd unterbringen möchten, noch minderjährig.
Auch die Stallmiete für Dezember hab ich ordnungsgemäß bezahlt. Einen weiteren Tag später, am 02. sagte mir dann die Stallbesitzerin, dass sie nochmal drüber nachgedacht hat und dass ich noch bis Ende Januar bleiben bzw. zumindest noch bezahlen muss, da die Kündigung ja erst am 01. einging. Ich war total vor den Kopf gestoßen und hab versucht, das mit ihr zu klären, da sie mir ja zugesagt hatte, dass es ok ist, wenn ich die eine Nacht noch drüber schlafe, aber sie ließ nicht mit sich reden. Bei diesen ganzen Gesprächen waren keine Zeugen dabei, lediglich die Stallbesitzerin und ich waren anwesend. Wir haben dann nicht weiter darüber geredet und ich war fest entschlossen, die Miete für Januar nicht zu bezahlen und bin bereits Mitte Dezember in den neuen Stall gezogen. Der Stallbesitzer hat mir dann noch gedroht, dass sie bis zum 03. 01. auf die Stallmiete für Januar warten werden (im Vertrag steht, dass die Miete jeweils bis zum 03. eines Monats bezahlt sein muss) - wenn ich bis dahin nicht bezahlt habe, fährt er das volle Programm auf.
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