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Die Mutzenbacher-Entscheidung ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1990, in der das Gericht seine Auslegung der Kunstfreiheitsgarantie des Grundgesetzes des Artikel 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) verstetigte und feststellte, dass auch Pornografie Kunst sein könne. Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolglose Erinnerung betreffend die Erstattung der Kosten eines zweiten Rechtsanwaltes. (Beschluss des Ersten Senats vom 27. November 1990, Az. : 1 BvR 402/87, veröffentlicht in der amtlichen Sammlung BVerfGE 83, 130). Hintergrund Josefine Mutzenbacher oder Die Geschichte einer Wienerischen Dirne von ihr selbst erzählt ist ein 1906 im Privatdruck in Wien erschienener Roman, der in den 1960er Jahren von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften in den Ausgaben zweier kleiner Verlage in die Liste der jugendgefährdenden Schriften aufgenommen worden war, nachdem zwei Strafgerichte ihn wegen seines pornografischen Inhalts für unzüchtig erklärt hatten. Ende 1978 nahm der Rowohlt Verlag das Werk in sein Programm auf, fügte dem Roman ein Vorwort und im Abspann ein Glossar zur wienerischen Dirnensprache hinzu und beantragte, weil er das Buch ungehindert vertreiben wollte, im Januar 1979 bei der Bundesprüfstelle die Streichung der indizierten Fassungen aus der Liste der jugendgefährdenden Schriften mit der Begründung, der Roman sei nach heutiger Auffassung ein Kunstwerk.
[1] [2] Mit Entscheidung vom 9. November 2017 strich die Bundesprüfstelle den Roman von der Liste jugendgefährdender Medien. [3] Weblinks Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut Einzelnachweise ↑ Johann Holzner: Literatur als Skandal: Fälle - Funktionen - Folgen. Vandenhoeck & Ruprecht, 2007, S. 141 ↑ Peter Brockmeier, Gerhard R. Kaiser: Zensur und Selbstzensur in der Literatur. Königshausen & Neumann, 1996, S. 305ff. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg 1. ↑ Freiheit für Josefine Mutzenbacher. In: PORNOANWALT. ().
8 Schächten 15. Januar 2002: Das Gericht musste sich mit der Frage befassen, ob ein muslimischer Metzger eine Ausnahmegenehmigung nach dem Tierschutzgesetz erhalten muss, damit er nach den für ihn geltenden Speisegesetzen Tiere weiter schächten, also ohne Betäubung töten kann. Das Bundesverwaltungsgericht hatte diesen Anspruch zunächst verneint. Das Verfassungsgericht erklärte jedoch, dass das Tierschutzgesetz auch andere Ausnahmen zulässt und verwies unter anderem darauf, dass auch Jäger Tiere ohne Betäubung töten. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg van. Für den muslimischen Metzger bedeutete das, dass er weiter schächten darf. 9 Kind als Schaden 12. November 1997: Ein Arzt wurde nach einer missglücken Sterilisation zum Unterhalt für das im Nachgang entstandene, ungewollte Kind verurteilt. Der Arzt wehrte sich hiergegen erfolglos. Das Gericht erklärte hierzu u. a., dass die Feststellung eines eingetretenen finanziellen Schadens durch die Geburt eines Kindes keine Kommerzialisierung darstelle, die dem Kind seinen Eigenwert entzieht.
Nach wiederholter Rechtsprechung des BVerfG sei der Schutz der Jugend vor Gefährdungen nach einer vom Grundgesetz selbst getroffenen Wertung ein Ziel von bedeutsamem Rang und ein wichtiges Gemeinschaftsanliegen. Die Schranken der Kunstfreiheit können sich einmal aus Art. 2 Abs. 1 GG ergeben, dem gesicherten Recht von Kindern und Jugendlichen auf eine ungestörte, von Jugendgefährdungen unbeeinträchtigte Entwicklung ihrer Persönlichkeit. Aber auch das Recht der Eltern gemäß Art. Mutzenbacher-Entscheidung – Jewiki. 6 Abs. 1 GG, ihre Kinder in ihrem Sinn erziehen und von schädlichen Einflüssen bewahren zu dürfen, kommt als Schranke der Kunstfreiheit in Betracht. Das Bundesverfassungsgericht hob somit die Entscheidung der Bundesprüfstelle auf und stellte der Behörde anheim, unter Beachtung seiner Rechtsprechung erneut über eine Listenaufnahme zu befinden. [ Bearbeiten] Weblinks Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut
Die Geschichte einer Wienerischen Dirne" bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigt. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg omt judgement. Das BVerfG hält eine Indizierung mit dem Zweck des Jugendschutzes zwar für möglich, die Bundesprüfstelle hätte aber ausführen müssen, warum Sie dem Jugendschutz im Einzelfall bei der Abwägung Vorrang vor der Kunstfreiheit zukommen lässt. Stephan Pötters Studium in Bonn und Strasbourg, LLM in Cambridge, Promotion in Bonn, seit 2016 Rechtsanwalt in Köln (Visited 4. 004 times, 1 visits today)
Auch als Kantenhocker mit baumelnden Beinen verwendbar. ACHTUNG: Nicht für Kinder unter 36 Monaten geeignet. Die Festlegung der...
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