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[1] [2] Mit Entscheidung vom 9. November 2017 strich die Bundesprüfstelle den Roman von der Liste jugendgefährdender Medien. [3] Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ Johann Holzner: Literatur als Skandal: Fälle - Funktionen - Folgen. Vandenhoeck & Ruprecht, 2007, S. 141 ↑ Peter Brockmeier, Gerhard R. Kaiser: Zensur und Selbstzensur in der Literatur. Königshausen & Neumann, 1996, S. 305ff. ↑ Freiheit für Josefine Mutzenbacher. In: PORNOANWALT. BVerfGE 83, 130 - Josephine Mutzenbacher › Grundrechteforum. ( [abgerufen am 6. Dezember 2017]).
[15] Die Annahme eines Beurteilungsspielraums ist vor allem dann berechtigt, wenn das gesetzlich vorgegebene Entscheidung sprogramm vage ist und sich seine fallbezogene Anwendung als besonders schwierig erweist, weil eine Vielzahl von Bewertungsfaktoren ermittelt, gewichtet und in ein Verhältnis zueinander gesetzt werden müssen, wofür zudem schwer kalkulierbare Prognosen angestellt werden müssen. " II. Josephine Mutzenbacher (BVerfGE 83, 130) - Welche Schlag... | BVerfG-Klassiker | Repetico. Beurteilungsspielraum für die Bun des prüfstelle Vor diesem rechtlichen Hintergrund ist fraglich, ob die BPS bei ihrer Entscheidung über einen Beurteilungsspielraum verfügt. Voraussetzungen für Indizierung BVerfGE 83, 130, 138 ff. - "Josefine Mutzenbacher" "[16] Die Indizierung eines Träger- oder Telemediums, das Kunst enthält, mit der Folge, dass seine Verbreitung aus Gründen des Jugendschutzes erheblich eingeschränkt wird, hängt von zwei Voraussetzungen ab: Zunächst müssen von dem Werk jugendgefährdende Wirkungen im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2 JuSchG ausgehen. Ist dies der Fall, muss eine Abwägung der widerstreitenden Belange Jugendschutz und Kunstfreiheit den Vorrang des Jugendschutzes ergeben.
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Kommentare lesen | Kommentar schreiben Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. BVerfGE 83, 130 ff 27. 11. 1990 – 1 BvR 402/87 I. Senat BVerfGE 83, 130 - Josephine Mutzenbacher Seite 137 Das Gesetz verstoße darüber hinaus gegen das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) (Anmerkung: gemeint ist hier das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften) Seite 154 1. Das Zitiergebot (Art. 1 Satz 2 GG) wird nicht verletzt. Es findet nur Anwendung auf Grundrechte, die aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung vom Gesetzgeber eingeschränkt werden dürfen (vgl. BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]; 64, 72 [79f. ]). Dazu gehört jedoch das Grundrecht aus Art. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg 1. 5 Abs. 3 Satz, l GG nicht. (gez. ) Herzog Henschel Seidl Grimm Söllner Dieterich Kühling Seibert Zitiert: BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]:/ Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. Themen: Alle Beiträge, BVerfGE zum Zitiergebot | Eine Antwort schreiben Kommentare mit Bezug zum Thema werden nach Moderation veröffentlicht.
Nach wiederholter Rechtsprechung des BVerfG sei der Schutz der Jugend vor Gefährdungen nach einer vom Grundgesetz selbst getroffenen Wertung ein Ziel von bedeutsamem Rang und ein wichtiges Gemeinschaftsanliegen. Die Schranken der Kunstfreiheit können sich einmal aus Art. 2 Abs. Mutzenbacher-Entscheidung – Wikipedia. 1 GG ergeben, dem gesicherten Recht von Kindern und Jugendlichen auf eine ungestörte, von Jugendgefährdungen unbeeinträchtigte Entwicklung ihrer Persönlichkeit. Aber auch das Recht der Eltern gemäß Art. 6 Abs. 1 GG, ihre Kinder in ihrem Sinn erziehen und von schädlichen Einflüssen bewahren zu dürfen, kommt als Schranke der Kunstfreiheit in Betracht. Das Bundesverfassungsgericht hob somit die Entscheidung der Bundesprüfstelle auf und stellte der Behörde anheim, unter Beachtung seiner Rechtsprechung erneut über eine Listenaufnahme zu befinden. Spätere Reaktion der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien Trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts setzte die Bundesprüfstelle den Roman 1992 nochmals auf den Index, diesmal mit der Begründung, es handele sich um besonders gefährliche Kinderpornografie.
Ist eine Verwaltungsentscheidung auf die Wahrnehmung eines Beurteilungsspielraums gestützt, dürfen die Gerichte bei deren Nachprüfung ihr Normverständnis nicht an die Stelle des jenigen der Verwaltung setzen. Vielmehr sind sie darauf beschränkt nachzuprüfen, ob die Verwaltung bei ihrer Normauslegung von einem richtigen Verständnis des anzuwendenden Begriffs ausgegangen und nicht von gesetzlichen oder allgemein gültigen Wertungsmaßstäben wie dem Willkürverbot abgewichen ist. In tatsächlicher Hinsicht sind die Verwaltungsgerichte befugt zu prüfen, ob die Verwaltung den ihrer Rechtsanwendung zugrunde liegenden erheblichen Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt und die verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorgaben eingehalten hat. [14] Dementsprechend beeinträchtigen Beurteilungsspielräume das in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG verankerte Gebot, wirkungsvollen, d. h. in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht nicht eingeschränkten Rechtsschutz durch Gerichte zu gewähren. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg movie. Dies kann nur hingenommen werden, wenn der jeweilige Beurteilungsspielraum im Gesetz angelegt ist, d. sich durch des sen Auslegung ermitteln lässt, die dadurch bewirkte gesetzliche Einschränkung des gerichtlichen Rechtsschutzes durch einen gewichtigen sachlichen Grund gerechtfertigt ist und den Gerichten die Möglichkeit einer substanziellen Kontrolle des Verwaltungshandelns verbleibt.
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